Cyber-Security wird immer wichtiger. Spätestens seit den Attacken auf den Deutschen Bundestag, das Auswärtige Amt und zahlreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ist ein verstärktes Bewusstsein dafür entstanden, dass insbesondere die öffentliche Hand und Unternehmen die Integrität ihrer informationstechnischen Systeme schützen müssen. Dadurch bedingt nimmt der Markt für die hierfür erforderlichen Produkte und dementsprechend auch der weltweite Handel mit ihnen zu.

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Cyber-Security in Deutschland und in Europa wird immer wichtiger. Das Bedürfnis, den digitalen Markt und die IT Systeme der dort handelnden Unternehmen vor Angriffen zu schützen, wächst stetig. In den vergangenen zwei Jahren haben 68 % der Unternehmen Cyber-Angriffe registriert. Laut Aussage des BSI-Präsidenten kommen täglich 390.000 neue Varianten zu den bekannten 800 Millionen Schadprogrammen hinzu. Der europäische und der deutsche Gesetzgeber haben unter dem Regelungsziel „Cyber-Sicherheit“ daher eine Reihe von Rechtsnormen erlassen und den Mitgliedstaaten bzw. Unternehmen weitgehende Pflichten auferlegt. Dieses Briefing soll einen Überblick geben über die prominentesten Gesetzesakte im Bereich Cyber-Security und die darin verankerten Pflichten der Adressaten.

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Dr. Anna Huttenlauch und Dr. Max Klasse werden von Who’s Who Legal: Competition erneut in der Liste der weltweit führenden Experten auf dem Gebiet des Kartellrechts und des Beihilferechts geführt.

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Das Praxishandbuch „Recht der Kunst“ ist im C.H. Beck Verlag erschienen. Reinhart Rüsken hat an dem Handbuch als Autor mitgewirkt.

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Das forum vergabe widmet sich mit dem Gesprächskreis “Vergaben im Bereich Verteidigung und Sicherheit” den Besonderheiten der Vergaben in diesen sensiblen Bereichen mit besonderen vergaberechtlichen Vorgaben. Die Auftaktveranstaltung hat mit über 20 Teilnehmern aus den Bereichen der Verwaltung, Industrie und Anwaltschaft am 15. Mai 2019 in Hamburg stattgefunden. Zunächst führten Dr. Thomas Mösinger (MBK) und Dr. Matthias Krist (KDU) ein Streitgespräch zum Thema Leistungsbestimmungsrecht vs. Produktneutralität. Im Anschluss referierte Dr. Roland M. Stein zu Beschaffungen im Bereich Cyber-Security. Es folgte eine allgemeine Diskussion über das künftige Format des Gesprächskreises. Danach werden weitere halbtätige fachliche Veranstaltungen durchgeführt werden.

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Die Weltbank hat eine Studie über Ausschlüsse und Vergabesperren veröffentlicht. Diese befasst sich mit der systematischen Aufstellung verschiedener Ausschlusssysteme.

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Die 3. Auflage des Nomos Kommentars Vergaberecht ist erschienen. Zwei BLOMSTEIN-Rechtsanwälte haben als Autoren mitgewirkt. Dr. Roland M. Stein und Dr. Pascal Friton haben die Kommentierung der §§ 105, 151 und 152 GWB sowie zu einer Reihe von Paragraphen zur Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (KonzVgV) übernommen. Das Werk bietet eine umfassende Kommentierung aller vergaberechtlich relevanten Normen und enthält alle wesentlichen und grundlegenden Änderungen der letzten Jahre.

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Am 15. Mai 2019 trifft sich zum ersten Mal der neu gegründete Gesprächskreis Verteidigungs- und Sicherheitsvergaben des forum vergabe zu einer kostenlosen Veranstaltung in Hamburg.

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Digitale Informations- und Kommunikationstechniken gewinnen rapide an Bedeutung. Im gleichen Maße steigt auch das Bestreben, die IT-Systeme vor Angriffen zu schützen. Das Thema „Cyber-Security“ findet eine besondere Ausprägung in der staatlichen Investitionskontrolle, die vor Gefahren bei ausländischen Investitionen in kritische Infrastrukturen oder besonders sicherheitsrelevante Branchen schützen soll. Die Folge ist in Deutschland eine zunehmende Kontrolldichte von M&A-Transaktionen durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) – nicht nur für Unternehmen, die im Kernbereich der Softwareentwicklung oder IT-Sicherheit tätig sind.

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Die Digitalisierung des weltweiten Handels nimmt immer weiter zu. Laut einem Bericht des Handelsblatts werden im 21. Jahrhundert Daten zum wichtigsten Handelsgut. Die fortschreitende Entwicklung der 3D-Drucktechnologie ermöglicht es, statt der Güter Datensätze zu versenden, mit deren Hilfe Waren vor Ort gedruckt werden. Je mehr die Digitalisierung des Handels voranschreitet, desto wichtiger werden Cyber-Security Produkte.

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